Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2010 - L 6 AS 1209/10 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17362
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2010 - L 6 AS 1209/10 B (https://dejure.org/2010,17362)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.10.2010 - L 6 AS 1209/10 B (https://dejure.org/2010,17362)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Oktober 2010 - L 6 AS 1209/10 B (https://dejure.org/2010,17362)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 06.05.2009 - 1 BvR 439/08

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2010 - L 6 AS 1209/10
    Davon kann regelmäßig ausgegangen werden, wenn im Kenntnisstand und in den Fähigkeiten der Prozessparteien ein deutliches Ungleichgewicht besteht (BVerfG, Beschluss vom 06.05.2009, 1 BvR 439/08 Rn 17).

    Hierbei ist zu beachten, dass der Gesetzgeber bei Einführung der Prozesskostenhilfe für die unteren Instanzen das Sozialrecht als Spezialmaterie angesehen hat, die nicht nur rechtsunkundigen Parteien, sondern selbst ausgebildeten Juristen Schwierigkeiten bereitet (BT-Drs. 8/3068, S. 22 f.; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 06.05.2009, 1 BvR 439/08 Rn 23).

  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZB 9/10

    Scheinbeschluss - Prozesskostenhilfe - Anwaltsbeiordnung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2010 - L 6 AS 1209/10
    Ein Rechtsanwalt ist beizuordnen, wenn ein Bemittelter in der Lage des Unbemittelten vernünftigerweise einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt hätte (vgl. BAG, Urteil vom 18.05.2010, 3 AZB 9/10 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 16.03.2009 - L 7 AS 63/09

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe in den Verfahren ohne Anwaltszwang

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2010 - L 6 AS 1209/10
    In Verfahren, in denen Gerichtskosten, wie vorliegend, nicht erhoben werden, ist regelmäßiges Ziel des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe die Beiordnung eines Rechtsanwalts (Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl. 2008, § 73a Rn 9; LSG NRW, Beschluss vom 24.11.2009, L 7 B 407/09 AS ER; LSG Sachsen, Beschluss vom 16.03.2009, L 7 AS 63/09 B-ER; BT-Drs. 8/3068 S. 38).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2009 - L 7 B 407/09

    Gewährung eines Darlehens für die angefallenen Mietschulden

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2010 - L 6 AS 1209/10
    In Verfahren, in denen Gerichtskosten, wie vorliegend, nicht erhoben werden, ist regelmäßiges Ziel des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe die Beiordnung eines Rechtsanwalts (Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl. 2008, § 73a Rn 9; LSG NRW, Beschluss vom 24.11.2009, L 7 B 407/09 AS ER; LSG Sachsen, Beschluss vom 16.03.2009, L 7 AS 63/09 B-ER; BT-Drs. 8/3068 S. 38).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht